1. Geltung
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage jeglicher Zusammenarbeit und Rechtsgeschäfte mit bamuu - Michael Lifke - (nachfolgend Bamuu genannt). Der jeweilige Auftraggeber wird in diesen AGB als „Kunde“ bezeichnet. Abweichende Bedingungen des Kunden, die bamuu nicht ausdrücklich und in Schriftform anerkennt, sind unverbindlich, auch ohne den ausdrücklichen Widerspruch von bamuu. Fassung 21.01.2020.
1.2 Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich diesen zustimmen.
1.3 Individuelle schriftliche Vereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.
2. Vertragsabschluss
2.1 Mit der Auftragserteilung an bamuu stimmt der Kunde diesen AGBs zu.
2.2 Aufträge im Sinne dieser AGB sind bindende Anträge des Kunden für den Abschluss eines Vertrages im Sinne von § 145 BGB. Sie können schriftlich per Post, per Fax oder per E-Mail, mündlich oder fernmündlich ebenso wie durch Übermittlung der Auftragsdaten im Internet erteilt werden. Auftragserteilungen per E-Mail oder Livechat sind auch ohne Unterschrift für den Kunden bindend.
2.3 Annahme des Auftrags
Der Vertrag ist zustande gekommen, wenn der Auftrag bei bamuu eingegangen ist und angenommen wurde. Für die Annahme genügt die Absendung einer Auftragsbestätigung ebenso wie der Beginn der mit der Auftragsausführung verbundenen Arbeiten.
2.4 Auftragsbestätigung als neues Angebot
Weicht bamuus Auftragsbestätigung vom Auftrag in wesentlicher Hinsicht ab, so gilt sie als neues Angebot. In diesem Falle gilt die Genehmigung dieser Auftragsbestätigung durch gleichlautende Erklärung des Kunden als Annahme des Angebots, mit der der Vertrag geschlossen ist.
2.5 Vertragsschluss durch Annahme von Lieferung oder Leistung
Der Vertrag zwischen bamuu und dem Kunden gilt spätestens mit der Annahme der von bamuu erbrachten Dienstleistung durch den Kunden oder den von ihm benannten Dritten als zustande gekommen.
3. Preis und Zahlung
3.1 Auf Anfrage wird ein Angebot erstellt, das nicht verrechnet wird.
3.2 Unsere Preise und Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten.
3.3 Alle Preise gelten brutto. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet.
3.4 Die Vergütung der Leistungen von bamuu, soweit sie nicht bereits in den Verträgen festgesetzt ist, wird nach der jeweils gültigen Preisliste von bamuu berechnet.
3.5.1 Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen sofort ohne Abzug fällig. Zahlungen gelten mit Gutschrift auf dem Konto von bamuu als bewirkt.
3.5.2 Soweit nicht anders vereinbart, sind monatliche Zahlungen immer zum 1. eines Monats zu begleichen.
3.6 Bei Überschreitung der Zahlungsfristen werden die gesetzlich festgesetzten Verzugszinsen erhoben.
4. Lieferbedingungen
4.1 Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Die Lieferzeit beginnt, wenn alle inhaltlichen und technischen Voraussetzungen zur Ausführung des Auftrages erfüllt sind. Ist eine Anzahlung für den Auftrag vereinbart worden, so beginnt die Lieferfrist mit dem Eingang der Zahlung auf das Konto von bamuu.
4.2 Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Testversionen etc. durch den Kunden ist die Lieferzeit bis zum Tag des Eintreffens seiner Stellungnahme unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Kunden bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet.
4.3 Verlangt der Kunde nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend.
4.4 Bei Lieferungsverzug ist der Kunde erst nach Setzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt.
4.5 Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Veröffentlichung erst nach Zustimmung des Kunden und einer Präsentation auf einer Demo-Website von bamuu.
4.6 Bei unberechtigter Annahmeverweigerung berechtigt bamuu auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Aufwandsentschädigung wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Aufwandsentschädigung kann bamuu 100% des dem Auftrag zugrundeliegenden Kaufpreises sowie des im Laufe der Projekterfüllung nachweisbar entstandenen Zusatzaufwandes einfordern.
4.7 Tritt der Kunde aus Gründen, die nicht von bamuu zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von bamuu nachweisbar entstandenen Aufwands, mindestens jedoch 50 % des Auftragswert, als vereinbart.
5. Gestaltungsfreiheit
5.1 Für bamuu besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit.
6. Pflichten des Kunden
6.1 Wenn nicht anders vereinbart, stellt der Kunde bamuu die in die Homepage einzubindenden Inhalte zur Verfügung. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist ausschließlich der Kunde verantwortlich. bamuu ist nicht verpflichtet, die zur Verfügung gestellten Materialien sachlich und inhaltlich zu prüfen.
6.2 Zu den vom Kunden bereitzustellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindenden Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen.
6.3 Fotos und Grafiken müssen in einem üblichen Internet-Format (gif, jpg, png), Texte als Word-, Pdf- oder Textdatei angeliefert werden. Für die Erfassung nicht digitalisierter Daten sowie Optimierung von Bildern berechnen wir extra Gebühren.
6.4 Die entsprechenden Unterlagen sind spätestens nach Beendigung der Planungsphase zu liefern.
6.5 Für die an bamuu übermittelten Daten – gleich in welcher Form – stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Bei Datenverlust verpflichtet sich der Kunde, die betreffenden Daten nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
6.6 Soweit der Kunde während der Leistungserbringung durch bamuu Änderungen an der Webseite vornimmt, oder dies durch Dritte vornehmen lässt, teilt er solche Änderungen bamuu zuvor rechtzeitig mit, soweit diese Einfluss auf die Leistung haben könnten.
6.6 Der Kunde ist verpflichtet, die von bamuu gelieferten Leistungen unverzüglich nach Erhalt, in jedem Falle aber vor einer Weiterverarbeitung, zu überprüfen. Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei bamuu anzuzeigen. Bei einer verspäteten Rüge wird das Werk als mangelfrei betrachtet.
6.7 Bei Vorliegen von Mängeln steht bamuu das Recht zur zweimaligen Nachbesserung innerhalb einer angemessenen Zeit zu.
6.8 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann bamuu die sofortige Bezahlung der geleisteten Arbeit oder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann bamuu auch Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.
7. Haftungsausschlüsse, Datensicherheit
7.1 Der Kunde übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text.
7.2 Der Kunde versichert, dass er zur Verwendung aller an bamuu übergebenen Bilder, Texte, Vorlagen, Daten, Skripte, etc. berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Kunde bamuu von allen Ersatzansprüchen frei.
7.3 bamuu haftet nicht für die durch den Kunden über das Internet übermittelten Informationen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt auch schriftlich sicher, dass die zu veröffentlichenden Inhalte frei von Rechten Dritter (z.B. Warenzeichen, Copyright) sind und nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Insbesondere haftet bamuu nicht für Schäden, die durch Datenmissbrauch oder unzureichende Sicherung des Datentransfers über das Internet entstehen.
7.4 Eine Haftung für die wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten wird von bamuu nicht übernommen. Das Gleiche gilt für deren Schutzfähigkeit.
7.4 Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung obliegt dem Kunden. Delegiert der Kunde im Ausnahmefall die Freigabe in ihrer Gesamtheit oder in Teilen an bamuu, stellt er es von der Haftung frei.
7.5 bamuu gibt keine rechtliche Beratung und übernimmt keine Haftung für den Inhalt des Impressums und Datenschutzerklärung.
7.6 bamuu kann für Störungen innerhalb des Internets keine Haftung übernehmen.
7.7 Eine Haftung für Abweichungen, die aufgrund technischer Gegebenheiten und uneinheitlicher Standards entstehen, wird nicht übernommen, da die Darstellung auf verschiedenen Ausgabemedien (z.B. Monitorgröße, Bildschirmauflösung, Farbeinstellungen, verwendeter Browser und deren Einstellungen, unterschiedliche HTML-Versionen etc..) variieren. Die dafür maßgeblichen Vertragsbedingungen sind ausschließlich durch den bestehenden Webdesign-Vertrag geregelt.
7.8 bamuu ist nicht verantwortlich für die durch die Öffentlichkeit des Internets evtl. entstehenden Datenverluste, Datenmissbrauch oder Datensicherheit sowie Versand von Spam E-Mails durch Dritte. Der Kunde hat für einen sorgsamen Umgang mit E-Mail und personenbezogenen Daten selbst zu sorgen.
8. Urheberrecht
8.1 Nutzungsrechte des Kunden
Das Urheberrecht für von bamuu erstellte Objekte (Internetseiten, Skripte, Programme, Grafiken) bleibt allein bei bamuu. Der Kunde erhält, einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht für die erstellten Objekte. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere auf anderen Internetseiten, ist ohne ausdrückliche Zustimmung von bamuu nicht gestattet.
8.2. An geeigneten Stellen werden in die Website Hinweise auf die Urheberstellung von bamuu aufgenommen. Diese verweisen per Hyperlink auf die Internet-Präsenz von bamuu. Im Impressum ist der Schriftzug „Gestaltet durch: bamuu“ anzuzeigen.
9. Gewährleistung / Korrekturen / Abnahme / Mängelrüge
9.1 Der Umfang der von bamuu angebotenen Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.
9.2 Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in den pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung wird bamuu den Kunden im Voraus informieren und dies mit ihm abstimmen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündlich oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Änderungs- und Erweiterungswünsche muss bamuu nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen.
9.3 Leistungen außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs oder Vertragsgegenstands sind vom Kunden gesondert zu vergüten. Das gilt auch für Leistungen aufgrund unrichtiger oder unvollständiger Angaben des Kunden, nicht nachprüfbarer Mängelrügen, unsachgemäßen Gebrauchs eines Baukastens oder Pflichtverletzungen des Kunden. Die Mehrleistungen werden pauschal oder nach Zeitaufwand berechnet.
9.4 Die Abnahme erfolgt mündlich, schriftlich oder per E-Mail durch einen Freigabevermerk und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Geht in einer Frist von maximal 5 Arbeitstagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Liste der Beanstandungen ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen bzw. freigegeben. Urlaubszeiten unterbrechen diese Regelungen nicht. Sie sind von beiden Seiten rechtzeitig anzukündigen. Als rechtzeitig gilt eine Vorlaufzeit von zwei Wochen.
9.5 Mit dem Bezahlen des ersten Monatsbeitrags stimmt der Kunde der vorliegenden Version seines Projektes zu. Nachträgliche Änderungen werden als kostenpflichtige Zusatzleistungen abgerechnet.
9.6 Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Website schriftlich detailliert bekannt zu geben, ansonsten gilt die Leistung des Webdesigners als vertragsgemäß und mängelfrei abgenommen.
9.7 bamuu ist zur Nachbesserung nur dann verpflichtet, wenn der Kunde seinerseits seine Vertragsverpflichtungen vollständig erfüllt hat. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf Mängel oder Schäden, die durch fehlerhafte, ungenaue oder unzureichende Angaben oder Vorgaben des Kunden entstehen.
9.8 Speicherplatz und Domainnamen
Für alle Punkte, die die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen (Webhosting) betreffen, verweisen wir auf die AGB des jeweiligen Webhosters / Providers.
9.9 Anmeldung bei den Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen sowie Suchmaschinen-Optimierung erfolgt durch bamuu nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung und Optimierung.
10. Laufzeit und Kündigung
10.1 Der Vertrag hat eine Laufzeit von 12 Monaten, die mit dem Datum der Veröffentlichung oder spätestens aber 2 Monate nach Vertragsunterzeichnung beginnt.
10.2 Der Vertrag muss 2 Wochen vor Laufzeitende schriftlich gekündigt werden, ansonsten Verlängert er sich automatisch um die vorab gewählte Laufzeit wieder.
10.3 bamuu ist jederzeit dazu berechtigt die Website und das Kundenkonto zu löschen oder stillzulegen, sofern offene Rechnungen nicht beglichen wurden.
11. Wartung von Internetseiten
11.1 bamuu ist dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Vertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
12.2 Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Braunschweig als Gerichtsstand vereinbart.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.
